Die Festung Ehrenbreitstein in Koblenz - © Gabriele Frijio / Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH

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Personalausgabenbudgetierung (PAB)

Grundzüge der Budgetierung

Vor dem Hintergrund stets wachsender Ausgaben bei gleichzeitigen Einnahmeausfällen bestand schon Mitte der neunziger Jahre ein dringendes Bedürfnis, die Leistungsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit zu steigern, um den neuen Herausforderungen wirksam begegnen zu können. Vor diesem Hintergrund wurden zunächst verschiedene sog. neue Steuerungsmodelle (NSM) mit dem Ziel erprobt, die Verwaltungseffizienz zu optimieren und Synergieeffekte realisieren zu können. Ein Baustein dieser neuen Steuerungsmodelle war die Ausgabenbudgetierung, die durch die Vorgabe eines Budgets den einzelnen Einheiten (Ressorts, Dienststellen, Dezernate, Abteilungen, Sachgebiete usw.) mehr Ressourcenverantwortung übertrug, um eine interne (innerbetriebliche) Aufgabenkritik mit dem Ziel auszulösen, die knappen finanziellen Mittel zur jeweiligen Aufgabenerfüllung optimal zu nutzen.
Gleichzeitig wurden mit der Budgetierung folgende allgemeine Funktionen verbunden:

  • Planungsfunktion (Festlegung des Finanzrahmens),
  • Koordinationsfunktion (Abstimmung von Prioritäten),
  • Leistungs- und Kontrollfunktion (Kontrolle über die Entwicklung des Budgets),
  • Motivationsfunktion (durch ein eigenständiges Ressourcen-Management).

Budgetierung in Rheinland-Pfalz

Das Land Rheinland-Pfalz hat sich schon sehr früh mit dem Thema Personalausgabenbudgetierung beschäftigt. Ziel war es, eine einfache und pragmatische Budgetierung der Personalausgaben in Rheinland-Pfalz zu etablieren. Nach einer erfolgreichen Versuchsphase mit einer größeren Anzahl von Modellprojekten wurde 1998 durch die Novellierung des Haushaltsgrundsätzegesetzes die rechtliche Grundlage für einen einheitlichen flächendeckenden Budgetierungsansatz der Verwaltungsausgaben geschaffen. Dies ermöglichte auch erstmals eine Mittelübertragung nach dem so genannten Bonus-Malus-System.
Zur Unterstützung der budgetierenden Behörden bei der Analyse der Ist-Ausgaben und bei der Hochrechnung der zukünftigen Personalausgaben ließ das Ministerium der Finanzen die Anwendung "Personalausgabenbudgetierung PAB" entwickeln. Wesentliches Ziel dabei war es, den Dienststellen ein Softwareprodukt an die Hand zu geben, um einerseits einen Abgleich zwischen der voraussichtlichen Budgetentwicklung einschließlich der wesentlichen Parameter (Budgetfortschreibung, Bonus-Malus-System) und andererseits der Ausgabenentwicklung (sowohl bei einer statischen Entwicklung – ohne gesteuerte Eingriffe - als auch bei einer variablen Entwicklung) erstellen zu können.        

Mehr zum Themenkomplex

Weitere Information und Einführungsstrategien zu den Themenfeldern Ausgabenbudgetierung (incl. Bonus-Malus-System, Budgetfortschreibung, Berichtswesen, Rücklagensystematik), Neue Steuerungsmodelle, Finanzmanagement, Outputorientierte Steuerung, Leistungsauftrag, Produkthaushalt, Pensionsfonds, Kosten- und Leistungsrechnung, IT-Lösungen, Parlamentarische Steuerungsordnung etc. finden Sie auf der Homepage des  Ministeriums der Finanzen und bei der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer.